1 Allgemeines

1.1 Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auf alle Lieferungen und Leistungen der Asetronics AG (nachfolgend Asetronics) Anwendung. Anders lautende Bedingungen des Bestellers haben ohne schriftliche Zustimmung von Asetronics keine Gültigkeit.

1.2 Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

1.3 Der Vertrag mit dem Besteller kommt durch schriftliche Annahme (Auftragsbestätigung) durch Asetronics zustande.

1.4 Elektronische Unterschriften, die dem Stand der Technik entsprechen und im Einklang mit den jeweils gültigen Gesetzen abgegeben werden, sind erlaubt und bindend. Sie ersetzen wo möglich die physische Unterschrift.

1.5 Sollte eine Klausel dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.

1.6 Die von Asetronics gelieferten Baugruppen sind RoHS (EG-Richtlinie 2002/95/EG zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten) konform, sofern dies auf der entsprechenden Artikel- resp. Lieferposition vermerkt ist. Im Rahmen der RoHS verwendet Asetronics bereits äquivalente bleifreie Bauteile, die vom Hersteller als Nachfolger der bleihaltigen Bauteile definiert wurden (mit oder ohne Änderung der Herstellerteilenummer). Ohne Gegenbericht des Bestellers innerhalb von 8 Arbeitstagen gilt diese Regelung als akzeptiert.

2 Umfang der Lieferungen und Leistungen

2.1 Die Lieferungen und Leistungen von Asetronics sind in der Auftragsbestätigung einschliesslich eventueller Beilagen zu dieser abschliessend aufgeführt.

2.2 Teillieferungen sind zulässig.

2.3 Fertigungsbedingte Mehr- oder Minderlieferungen sind vorbehalten. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der Bestellmenge sind branchenüblich und gelten als vertragsmässige Erfüllung. Bei Unterlieferung der Bestellmenge besteht kein Anspruch auf Nachlieferung der Fehlmenge.

3 Technische Unterlagen, Zeichnungen und Hilfsmittel

3.1 Angaben in Prospekten und Katalogen sind unverbindlich. Angaben in technischen Unterlagen sind nur verbindlich, soweit sie ausdrücklich zugesichert sind.

3.2 Jede Vertragspartei behält sich alle Rechte an Zeichnungen und technischen Unterlagen vor, die sie der anderen ausgehändigt hat. Die empfangende Vertragspartei anerkennt diese Rechte und wird die Unterlagen nicht ohne vorgängige schriftliche Ermächtigung der anderen Vertragspartei ganz oder teilweise Dritten zugänglich machen oder ausserhalb des Zwecks verwenden, zu dem sie ihr übergeben worden sind.

3.3 Werkzeuge und Hilfsmittel aller Art, mit Ausnahme der vom Besteller zur Verfügung gestellten oder entsprechend bezahlten, sind in jedem Fall Eigentum von Asetronics.

3.4 In Bezug auf vom Besteller Asetronics zu überlassende Werkzeuge und Hilfsmittel sind spezielle Bedingungen zu vereinbaren; Unterhalts- und Pflegekosten gehen in jedem Falle zu Lasten des Bestellers; die Aufbewahrungskosten trägt Asetronics, maximal jedoch bis zwei Jahre nach der letzten Auslieferung.

4 Vorschriften im Bestimmungsland und Schutzvorrichtungen

4.1 Der Besteller hat Asetronics spätestens bis zum Erstellen der Offerte auf länderspezifische Vorschriften und Normen aufmerksam zu machen, die sich auf die Ausführung der Lieferungen und Leistungen beziehen. 4.2 Mangels anderweitiger Vereinbarung entsprechen die Lieferungen und Leistungen den in der Schweiz geltenden Vorschriften und Normen.

5 Preise

5.1 Alle Preise verstehen sich netto, EXW (ab Werk, Incoterms 2000), ohne Verpackung, in Schweizerfranken, ohne irgendwelche Abzüge. Sämtliche Nebenkosten (wie z.B. für Fracht, Versicherungen, Ausfuhr-, Durchfuhr-, Einfuhr-, und andere Bewilligungen, Steuern, Gebühren und Zölle usw.), die im Zusammenhang mit dem Vertrag erhoben werden, hat der Besteller zu tragen oder sie gegen entsprechenden Nachweis Asetronics zurückzuerstatten, falls diese hierfür leistungspflichtig geworden ist.

5.2 Asetronics behält sich eine Preisanpassung vor, falls sich zwischen dem Zeitpunkt des Angebots und der vertragsmässigen Erfüllung die Wechselkurse oder die Materialpreise ändern. In diesem Fall erfolgt die Preisanpassung entsprechend der Teuerung. Eine angemessene Preisanpassung erfolgt ausserdem, wenn - die Lieferfrist nachträglich aus einem der in Ziff. 8.3 genannten Gründe verlängert wird, oder - Art oder Umfang der vereinbarten Lieferungen oder Leistungen eine Änderung erfahren haben, oder - die Konstruktion, das Material und/oder die Ausführung Änderungen erfahren, weil die vom Besteller gelieferten Unterlagen den tatsächlichen Verhältnissen nicht entsprochen haben oder unvollständig waren bzw. der Besteller auf Vorschriften oder Normen gemäss 4.1 zu spät hingewiesen hat.

5.3 Bei Komponenten, welche in einer minimalen Verpackungseinheit beschafft werden müssen, behält sich Asetronics vor, dem Besteller die überzähligen Komponenten anzuliefern und zu verrechnen, falls innerhalb von 6 Monaten seit der Lieferung keine Nachbestellung erfolgt (diese gilt bei Kontrakten ab Ende der Kontraktlaufzeit.).

6 Zahlungsbedingungen

6.1 Zahlungen sind vom Besteller innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto ohne jegliche Abzüge zu leisten.

6.2 Die Zahlungstermine sind auch einzuhalten, wenn Transport, Ablieferung, Montage, Inbetriebsetzung oder Abnahme der Lieferungen oder Leistungen aus Gründen, die Asetronics nicht zu vertreten hat, verzögert oder verunmöglicht werden oder wenn unwesentliche Teile fehlen oder sich Nacharbeiten als notwendig erweisen, die den Gebrauch der Lieferung oder Leistung nicht verunmöglichen.

6.3 Haben die Parteien eine Anzahlung vereinbart und leistet der Besteller diese nicht vertragsgemäss, so ist Asetronics berechtigt, nach ihrer Wahl entweder am Vertrag festzuhalten oder vom Vertrag zurückzutreten. In beiden Fällen behält sich Asetronics das Recht vor, Schadenersatz zu verlangen.

6.4 Ist der Besteller mit einer Zahlungspflicht in Verzug, so hat er ohne Mahnung ab dem Zeitpunkt der Fälligkeit einen Verzugszins von 5% und Schadenersatz zu leisten.

6.5 Die Verrechnung gegenseitiger Forderungen aus diesem oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist nur mit anerkannter oder rechtskräftig festgestellter Gegenforderung möglich.

7 Eigentumsvorbehalt

7.1 Das Eigentum an den gelieferten Gegenständen verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises bei Asetronics. Kommt der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so ist Asetronics berechtigt, den Eigentumsvorbehalt auf Kosten des Bestellers im Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen.

8 Termine, Lieferfrist

8.1 Die Lieferung hat am zwischen den Parteien vertraglich vereinbarten Zeitpunkt zu erfolgen.

8.2 Die Einhaltung des Terminplans durch Asetronics setzt die gehörige Erfüllung der Vertragspflichten, insbesondere der Zahlungs- und Mitwirkungspflichten durch den Besteller voraus.

8.3 Die Lieferfrist kann sich insbesondere dann verlängern, wenn: a) Asetronics die für die Erfüllung des Vertrages notwendigen Angaben nicht rechtzeitig zugehen oder wenn der Besteller diese nachträglich abändert; b) ausserordentliche Umstände auftreten, die Asetronics trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, ungeachtet, ob sie bei ihr, beim Besteller oder bei einem Dritten entstehen. Als ausserordentliche Umstände gelten insbesondere Epidemien, Naturereignisse, Mobilmachung und Krieg, aber auch erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Arbeitskonflikte oder verspätete oder fehlerhafte Zulieferung der nötigen Rohmaterialien.

8.4 Wegen Verspätung der Lieferungen oder Leistungen kann der Besteller weder vom Vertrag zurücktreten, noch Minderung oder Schadenersatz oder andere Ansprüche geltend machen, es sein denn, es liege seitens von Asetronics rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit vor. Für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Hilfspersonen haftet Asetronics nicht.

8.5 Befindet sich der Besteller im Verzug, so ist Asetronics berechtigt, die geschuldete Sache auf Kosten und Gefahr des Bestellers zu hinterlegen und sich dadurch von ihrer Verbindlichkeit zu befreien. Asetronics ist zudem berechtigt, dem Besteller die durch den Annahmeverzug entstehenden Mehrkosten, insbesondere die marktüblichen Lagerkosten inkl. Zins, in Rechnung zu stellen.

9 Übergang von Nutzen und Gefahr

9.1 Nutzen und Gefahr gehen spätestens mit Abgang der Lieferung ab Werk auf den Besteller über.

9.2 Verzögert sich der Versand auf Begehren des Bestellers oder aus sonstigen Gründen, die Asetronics nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr im ursprünglich für die Ablieferung ab Werk vorgesehenen Zeitpunkt auf den Besteller über. Von diesem Zeitpunkt an werden die Lieferungen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers gelagert und versichert.

10 Versand, Transport und Versicherung

10.1 Besondere Wünsche betreffend Versand, Transport und Versicherung sind Asetronics spätestens bei der Bestellung bekannt zu geben. Der Transport erfolgt EXW (ab Werk, Incoterms 2000) auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Beanstandungen im Zusammenhang mit dem Versand oder Transport sind vom Besteller bei Erhalt der Lieferungen oder der Frachtdokumente unverzüglich an den letzten Frachtführer zu richten.

10.2 Die Versicherung gegen Schäden irgendwelcher Art obliegt dem Besteller.

11 Prüfung und Abnahme der Lieferungen und Leistungen

11.1 Asetronics prüft die Lieferungen und Leistungen mit eigenüblicher Sorgfalt vor Versand bzw. nach Leistungserbringung. Verlangt der Besteller weitergehende Prüfungen, sind diese besonders zu vereinbaren und vom Besteller zu bezahlen.